Parlamentarische Initiativen – Grüne Fraktion Bremen

Parlamentarische Initiativen

Antrag „Studierende entlasten: Deckelung der Zinsen für KfW-Studienkredite“

Dr. Franziska Tell

Sprecherin für Bildungspolitik, Wissenschaft, Kinderpolitik, Datenschutz, Digitales, Medienpolitik

Antrag „Beflaggung der Bremischen Bürgerschaft – Selbstbestimmungsrecht der Menschen in der Ukraine unterstützen!“

Frage „Wie sicher und artgerecht ist das Auffliegenlassen von Brieftauben bei Hochzeiten in Bremen?“

Philipp Bruck

Sprecher für Haushalt und Finanzen, Klima- und Energiepolitik, Tierpolitik

Frage „Groß, größer, zu groß – wohin mit sehr schweren und breiten Fahrzeugen?“

Ralph Saxe

Vizepräsident der Bremischen Bürgerschaft und Sprecher für Umwelt, Verkehr, Gesundheitspolitik, Pflege, Beiräte (gemeinsam mit Bithja Menzel) und Demokratie

Frage „Wird der „Kunsttunnel“ zwischen Wallanlagen und Weserwiesen wieder zum Angstraum?“

Ralph Saxe

Vizepräsident der Bremischen Bürgerschaft und Sprecher für Umwelt, Verkehr, Gesundheitspolitik, Pflege, Beiräte (gemeinsam mit Bithja Menzel) und Demokratie

Antrag „Mobilität aus einer Hand: Digitale und räumliche Integration von multimodalen Verkehrsdienstleistungsangeboten, Mikro- Mobilitätshubs schrittweise umsetzen“

Ralph Saxe

Vizepräsident der Bremischen Bürgerschaft und Sprecher für Umwelt, Verkehr, Gesundheitspolitik, Pflege, Beiräte (gemeinsam mit Bithja Menzel) und Demokratie

Antrag „Falschparker:innen auf Gleisen, Busspuren, Haltestellen: Mehr Kompetenzen für die BSAG!“

Ralph Saxe

Vizepräsident der Bremischen Bürgerschaft und Sprecher für Umwelt, Verkehr, Gesundheitspolitik, Pflege, Beiräte (gemeinsam mit Bithja Menzel) und Demokratie

Antrag „Nationale Ziele mit dem Energy Port realisieren: Vorrang für den Ausbau von Hafeninfrastruktur für die Energiewende schaffen“

Dr. Emanuel Herold

Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Wirtschaft, Häfen/Fischerei/Schifffahrt, Europapolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Antrag „Recht auf Wohnen und gute Nachbarschaft schützen, Problemimmobilien systematisch bekämpfen“

Bithja Menzel

Sprecherin für Bau und Stadtentwicklung, Ernährung, Landwirtschaft, Beiräte (gemeinsam mit Ralph Saxe), Bürgerbeteiligung, Petitionen

Antrag „Transformation finanzieren: Zentrale Koordinierungsstelle für Bundes- und EU-Förderprogramme schaffen“

Dr. Emanuel Herold

Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Wirtschaft, Häfen/Fischerei/Schifffahrt, Europapolitik und Entwicklungszusammenarbeit