Grüne fordern Aufarbeitung der Coronakrise auch in Bremen

In einer Kleinen Anfrage an den Bremer Senat fragt die Bürgerschaftsfraktion der Grünen nach Lehren aus der Coronakrise und nach gesellschaftlichen Konsequenzen der Pandemiepolitik. „Das Coronavirus hat weltweit viele Menschen krank gemacht und getötet. Vor fünf Jahren hat es begonnen, Unsicherheit und Angst zu verbreiten, es hat zeitweise die Wirtschaft lahmgelegt und sowohl die Bevölkerung als auch die Politik enorm herausgefordert. Jetzt ist es an der Zeit, strukturiert Lehren aus dieser für alle aufreibenden Zeit zu ziehen und die Erfahrungen aus der Coronakrise für mögliche zukünftige Krisensituationen produktiv zu nutzen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Henrike Müller. „Wir richten deshalb einen Fragenkatalog an den Senat – und fragen für viele Politikbereiche nach der Nachhaltigkeit und Beständigkeit vieler ad-hoc-Maßnahmen aus der Zeit der Pandemie ebenso wie nach Konsequenzen für das staatliche Handeln in Zukunft.“

Fachlicher, empathischer Austausch statt weiterer Polarisierung

Zur Vertiefung der Aufarbeitung der Coronakrise schlagen die Grünen thematische Sondersitzungen aller Deputationen und Parlamentsausschüsse vor, in denen die Abgeordneten mit den Senatsverwaltungen und Expert*innen alle fachspezifischen Erkenntnisse und Folgerungen aus der Coronakrise erörtern können. Henrike Müller erläutert die Idee: „Fachgespräche in den parlamentarischen Gremien scheinen uns konkreter und sachorientierter als eine Aufarbeitung der Pandemiepolitik in großen Untersuchungsausschüssen oder Enquetekommissionen, wie das viele andere Bundesländer bereits gemacht haben. Ob sich aus den Anhörungen anschließend noch einmal fachübergreifende Bürgerbeteiligungen oder Runde Tische ergeben, sollten wir daran anschließend besprechen.“

Lehren ziehen statt Vorwürfe wiederholen

Der Grünen-Fraktion ist nicht daran gelegen, die polarisierten Debatten um Corona-Impfungen und Corona-Beschränkungen noch einmal aufzuwärmen: „Wir wollen in die Zukunft blicken. Wir wollen die eindrücklichen Erfahrungen und Erlebnisse aus der Coronakrise produktiv machen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende: „Statt die gesellschaftliche Verunsicherung und Spaltung immer wieder medial und politisch zu befeuern und zu verschärfen, müssen alle Möglichkeiten wahrgenommen werden, die Gesellschaft zu versöhnen – das erwarten wir von der künftigen Bundesregierung und ebenso vom Bremer Senat. Die gemeinsamen und die gegensätzlichen Erfahrungen aller Bürger*innen in der Coronakrise sind dazu ein geeigneter, wichtiger Anlass und Inhalt: Wir können und müssen daraus viele Lehren für unser künftiges Zusammenleben und auch für mögliche erneute Krisensituationen ziehen.“

Die Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zur Aufarbeitung der Coronakrise finden Sie hier.