Über 24 Millionen Euro mehr für die Wissenschaft

Die rot-grün-rote Koalition erhöht mit dem Haushalt 2022/2023 den Wissenschaftsetat deutlich um über 24 Millionen Euro. Das geht aus dem Haushaltsentwurf hervor, der den Wissenschaftsausschuss heute passiert hat. Dabei steigen auch die Ausgaben im Zusammenhang mit der Klimaforschung. Das Zentrum für Marine Umweltwissenschaften MARUM erhält für die Jahre 2022 und 2023 weiterhin je 4 Millionen Euro an Grundfinanzierung durch das Land Bremen. Zudem werden im neuen Haushalt insgesamt 15 Millionen Euro zur Fertigstellung des Forschungsbaus „Zentrum für Tiefseeforschung“ des MARUM bereitgestellt. Der 2021 bereits durch den Bremen-Fonds mit 4,7 Millionen Euro anschubfinanzierte Gesundheitscampus wird weiter vorangebracht. Hierfür stehen pro Jahr 650.000 Euro zur Verfügung. Der Wissenschaftshaushalt 2022/2023 steigt im Vergleich zum Jahr 2021 insgesamt um rund 24,3 Millionen Euro. Zum Ausgleich von pandemiebedingten Defiziten sind für 2022/2023 zusätzliche Mittel aus dem Bremen-Fonds in Höhe von insgesamt 50 Millionen Euro für Investitionen im Bereich Hochschul-Sanierung und Neubau vorgesehen, die zur Zukunftssicherung des Standortes beitragen. Bei allen Neubauten und großen Sanierungen soll der Passivhausstandard umgesetzt werden. Zusätzlich werden Mittel aus dem Handlungsfeld Klimaschutz bereitgestellt, die im Laufe des Jahres 2021 bewilligt werden. Der Haushaltsentwurf ermöglicht, die Ziele des Wissenschaftsplans 2025 weiterzuverfolgen. Viele Maßnahmen müssen jedoch gestreckt oder auf die Folgejahre verschoben werden. Die Einhaltung der Verpflichtungen aus überregionalen Vereinbarungen wird sichergestellt.

Solveig Eschen, wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen, betont: „In einer finanziell herausfordernden Lage des Landeshaushaltes ist es gelungen, einen soliden Wissenschaftshaushalt aufzustellen. Wichtig ist eine nachhaltige Planung und Zukunftssicherung auch über die aktuelle Haushaltsperiode hinaus. Die zur Verfügung stehenden Mittel müssen so eingesetzt werden, dass Stellenaufbau und Studienangebot auch langfristig gesichert werden können. Planungssicherheit ist das Gebot der Stunde. Denn Lehre, Wissenschaft und Forschung sind bedeutende Pfeiler für die wirtschaftliche, gesellschaftliche und nachhaltige Entwicklung unseres Bundeslandes. Zu den Errungenschaften des Haushaltes 2022/23 gehören für uns Grüne die Mittel für die Klimaforschung im MARUM und die Finanzierung des Gesundheitscampus, der für Bremen das Herzstück zur Stärkung der Gesundheits- und Pflegewissenschaften und zur Bekämpfung des Fachkräftemangels werden soll. Auch die Einführung neuer Studiengänge, z.B. an der Hochschule Bremerhaven und die Absicherung bestehender Studiengänge und Studienplätze an allen Hochschulen sind zentraler Bestandteil des Etats. Ferner können wichtige Programme wie das Projekt YUFE zum Aufbau einer europäischen Universität mit dem vorgesehenen Haushalt weiterhin finanziert werden. Das ist ein wichtiges Signal für unseren internationalen Wissenschaftsstandort Bremen.“