Inneres
Feuerwehrbericht: Regierungsfraktionen sehen Beratungsbedarf mit dem Innenressort
Die Fraktionen von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN und haben die für diesen Mittwoch geplante Sondersitzung der Innendeputation zu den Missständen bei der Bremer Feuerwehr abgesagt.
Dazu erklären die drei Koalitionsfraktionen: „Es gibt noch Beratungsbedarf mit dem Innenressort und zwischen den Fraktionen im Hinblick auf die Probleme mit Rassismus, Sexismus und Queerfeindlichkeit bei der Berufsfeuerwehr. Dies betrifft sowohl die Analyse als auch die notwendigen Schlussfolgerungen, die jetzt aus dem Abschlussbericht der Sonderermittlerin zu ziehen sind. Dabei ist uns bewusst, dass die aufgezeigten Probleme bei den Themen Rassismus, Sexismus oder Queerfeindlichkeit nicht gleichbedeutend sind mit einem allgemeingültigen Generalverdacht gegen jede oder jeden einzelnen Feuerwehrbeamten bzw. -beamtin. Im Gegenteil: Wir sind froh darüber, dass es durchaus kritische Stimmen aus der Feuerwehr Bremen selbst gibt, die wir bestärken wollen. Trotzdem mussten wir feststellen, dass in der Feuerwehr eine Kultur herrschte, die Rassismus, Sexismus und Queerfeindlichkeit mindestens geduldet und nicht unterbunden hat. Wir fordern nun konkrete Maßnahmen, die nach vorne blicken mit dem Ziel, einen echten und nachhaltigen Kulturwandel bei der Feuerwehr zu erreichen.“