Aufschub für Traditionsschifffahrt: Kein Grund zur Entwarnung
Die Eigner von Traditionsschiffen können zumindest für die Saison 2017 aufatmen: Die umstrittene Sicherheitsrichtlinie soll nach der Intervention der norddeutschen Länder erst im Januar 2018 in Kraft treten. In der Zwischenzeit will das Bundesverkehrsministerium mit den Interessensvertretern der Traditionsschiffsbetreiber über einer Förderrichtlinie für erforderliche Umbauten beraten. Die Grünen-Fraktion bewertet den Aufschub als richtigen Schritt. Grund zur Entwarnung gibt es aber nicht, betont die Fraktionsvorsitzende Maike Schaefer: „Der Aufschub ist für die Traditionsschiffer eine kleine Verschnaufpause in stürmischer Zeit. Der drohende Untergang der Traditionsschifffahrt ist damit aber längst noch nicht abgewendet. Die finanzielle Unterstützung für sicherheitsrelevante Umbauten ist nur ein Teilaspekt der Probleme, die Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) und Staatssekretär Ferlemann (CDU) überhaupt erst geschaffen haben. Die deutlich höheren Anforderungen an die ehrenamtlichen Crews sind gar nicht vom Tisch. Bleibt die Sicherheitsrichtlinie so bestehen, müssten die ehrenamtlich Aktiven immer wieder sehr zeitaufwändige und teure Lehrgänge absolvieren. Dadurch drohen die Ehrenamtlichen von Bord zu gehen. Das würde das Aus der Traditionsschifffahrt bedeuten. Das Bundesverkehrsministerium muss auch die Fortbildungen zum Thema eines Runden Tisches mit den Traditionsschiffbetreibern machen.“
Die geplante Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe regelt u.a. Vorgaben für Sicherheitsvorkehrungen, Bau, Ausstattung, Betrieb und Besatzung von Traditionsschiffen neu. Die Verordnung setzt damit die Vorschriften für die Traditionsschifffahrt in weiten Teilen mit denen der Berufsschifffahrt gleich. Die Bremische Bürgerschaft hatte sich im Februar 2017 mit einem gemeinsamen Antrag von Grünen, SPD und FDP für den Erhalt der Traditionsschifffahrt stark gemacht und dafür nötige Änderungen der neuen Sicherheitsrichtlinie gefordert. Traditionsschiffe gehören in Vegesack, an der Schlachte und in Bremerhaven zum maritimen Stadtbild.