Citytax nützt Kulturangebot und damit auch Tourismus

Die Bremer Citytax ist rechtmäßig, wie der Bundesfinanzhof entschieden hat. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Maike Schaefer: „Das ist eine gute Nachricht für die Kultureinrichtungen in Bremen und Bremerhaven. Denn sie werden mit den Einnahmen unterstützt. Von den attraktiven Kultur- und Tourismusangeboten im Land Bremen profitieren gerade auch die Hotels und Pensionen. Schließlich locken die vielfältigen Veranstaltungen und Museen BesucherInnen nach Bremen und Bremerhaven. Um auf dem Markt konkurrenzfähig zu bleiben, muss diese Angebotspalette gepflegt werden. Dafür sind die Einnahmen aus der Citytax wichtig. Trotz dieser Steuer sind die Übernachtungszahlen im Land Bremen in den vergangenen Jahren stetig angestiegen. Das Urteil schafft Rechtssicherheit und damit auch Verlässlichkeit für die kulturelle und touristische Infrastruktur.“

Die Citytax ist auf Initiative der Grünen-Fraktion eingeführt worden. Private Hotel- und Pensionsgäste müssen  1 bis 3 Euro pro Übernachtung zahlen, längstens jedoch auf 7 Übernachtungen in Folge. Die Einnahmen beliefen sich im Vorjahr auf rund 2,4 Millionen Euro.