Schrotträder rechtssicher entfernen und recyceln

Schrotträder rechtssicher entfernen und recyceln

Die Umweltdeputation hat heute den Weg geebnet, damit Schrotträder künftig rechtssicher von öffentlichen Fahrradbügeln entfernt werden können. Dazu erklärt Karin Mathes, umweltpolitische Sprecherin der Grünen: "Insbesondere in Bahnhofsnähe stehen viele Altfahrräder nutzlos herum. Sie verschandeln das Stadtbild. Noch ärgerlicher: Sie blockieren Fahrradständer, die von anderen dringend benötigt werden. Wir wollen jetzt ortsrechtliche Regelungen schaffen, damit diese rostenden Drahtesel zeitnah entfernt und recycelt werden können."

Mit der jetzt beschlossenen Neufassung des Bremischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz werden die Voraussetzungen verbessert, nicht mehr funktionsfähige Fahrräder zu beseitigen. Bisher fehlte eine gesetzliche Regelung zum Umgang mit solchen Fahrrädern. Sie konnten nur dann hinreichend rechtssicher entfernt werden, wenn sie ein Verkehrshindernis darstellten.

Nach Ansicht der Grünen sollte die Behörde in enger Zusammenarbeit mit der Polizei die Details weiterentwickeln, wie die Schrotträder künftig eingesammelt werden. Offensichtlich nicht mehr funktionstüchtige Fahrräder sind mit Aufklebern zu versehen, die die EigentümerInnen dazu auffordern, die Drahtesel beiseite zu schaffen. "Nach einer bestimmten Frist sollten dann Nägel mit Köpfen gemacht werden. Die Altfahrräder könnten z.B. der Martinshof-Werkstatt oder Beschäftigungsträgern zugeführt werden und dort wieder in Schuss gebracht werden. Nur was wirklich Schrott ist, soll als Altmetall über die Recyclingstationen anderweitige Verwendungszwecke finden", so Karin Mathes.