Grüne fordern Abschiebestopp für IranerInnen

Grüne fordern Abschiebestopp für IranerInnen

Die migrationspolitische Sprecherin der Grünen, Zahra Mohammadzadeh, fordert angesichts anhaltender Proteste, ständiger Menschenrechtsverletzungen und unrechtmäßiger Inhaftierungen im Iran einen Abschiebestopp von Iranerinnen und Iranern ohne gesicherten Aufenthaltsstatus in Deutschland. "Die derzeitigen Verletzungen der Menschen- und Bürgerrechte stellen nicht nur für die reformwillige Gesellschaft des Iran eine große Gefahr dar, sondern auch für jede einzelne Bürgerin und jeden einzelnen Bürger. Wir können es in dieser sehr schwierigen Situation, deren Ausgang wir nicht voraussagen können, nicht verantworten, Menschen in den Iran abzuschieben und sie selbst in Gefahr zu bringen", so die Bürgerschaftsabgeordnete.

Unterstützt wird Zahra Mohammadzadeh vom innenpolitischen Sprecher der Grünen, Björn Fecker. "Wir fordern einen Bremer Abschiebestopp. Verständlicherweise besteht gerade jetzt eine große Unruhe unter den Iranerinnen und Iranern, die in Bremen leben, aber keinen sicheren Aufenthaltsstatus besitzen. Über Bremens Grenzen hinaus wäre ein bundesweiter Abschiebestopp ein wichtiges humanitäres Signal", so Björn Fecker.