CDU orientiert sich an 'Anleitung zum Unglücklichsein'

CDU orientiert sich an 'Anleitung zum Unglücklichsein'

Zur CDU-Kritik an der Verwendung der Konjunkturpaket-Mittel erklärt Klaus Möhle, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen, im Anschluss an die heutige Sondersitzung der Wirtschaftsdeputation: "Das ist eine notorische Nullnummer der CDU. Entweder hat sie keine Konzepte oder die Wirtschaftspolitiker konnten sich gegen die Jammer-Parade ihres Fraktionsvorsitzenden nicht durchsetzen. Beides legt die Schwäche der CDU offen. Die Christdemokraten bleiben konkrete Vorschläge schuldig, wie das Geld anders verteilt und was dafür gestrichen werden soll. Das ist schlicht ideenlos. Das Genörgel der CDU nervt mich nur noch."

Geradezu erschreckend ist aus grüner Sicht, dass die Christdemokraten offenbar das Einmaleins der Wirtschaft nicht mehr beherrschen. "Rund eine Milliarde Investitionen bis Ende 2010 sind nach Adam Riese nicht nichts. In einer Wirtschaftskrise kommt es zudem darauf an, ein wirtschaftsfreundliches Klima zu verbreiten. Bei dieser psychologischen Frage orientiert sich die CDU leider nur noch an der 'Anleitung zum Unglücklichsein'. Dabei denkt sie in engstirnigen Ressortgrenzen und betrachtet nur den Wirtschaftshaushalt. Die CDU hat überhaupt noch nicht begriffen, dass die millionenschweren Gebäudesanierungen im Bildungsbereich ein erhebliches Impulsprogramm für kleine Betriebe und den Mittelstand sind. Das sichert Arbeitsplätze und senkt zugleich die Energiekosten. Kurzum: Vor halbgaren Schnellschüssen sollte sich die CDU besser mal die 'Entdeckung der Langsamkeit' zum Leitfaden nehmen", betont Klaus Möhle.