Integrationspotenziale erkennen und nutzen

"Die Einwanderungsgesellschaft ist längst Realität. Sie bietet große Potenziale, die sich aufgrund von Integrationshürden aber noch nicht voll entfalten können. Migrantinnen und Migranten müssen aus grüner Sicht immer mehr zu einem selbstverständlichen Bestandteil unserer Gesellschaft werden. Unser Land muss sich interkulturell öffnen – im Bildungswesen, in der Wirtschaft, bei der politischen Partizipation. Wir nutzen dafür alle Möglichkeiten, die der Bremer Landespolitik zur Verfügung stehen", erklärt Zahra Mohammadzadeh, integrationspolitische Sprecherin der grünen Bürgerschaftsfraktion, anlässlich des  Internationalen Tages der Migranten.

Die frühe sprachliche Förderung der Kinder sieht Zahra Mohammadzadeh als eine Schlüsselaufgabe der Integrationspolitik an. "Spracherwerb weist ihnen den Weg für eine erfolgreiche Integration, denn Sprache ist elementar für ihre Zukunft. Mittlerweile haben 50 Prozent der Bremer Grundschüler einen Migrationshintergrund. Bislang machen aber nur sehr wenige Migrantenkinder das Abitur. Ihre auch wegen des demografischen Wandels dringend benötigten Talente verkümmern, weil sie nicht genügend gefördert werden. Wir wollen daher die Sprachförderung für Kinder mit Migrationshintergrund schon im Kindergarten verstärken", so die grüne Abgeordnete.

Eine zukunftsfähige Integrationspolitik kommt auch nicht ohne die rechtliche Gleichstellung und politische Partizipation der Migratinnen und Migranten aus. "Wir setzen auf erleichterte Einbürgerungen. Außerdem sollen bislang nicht wahlberechtigte Migrantinnen und Migranten künftig an den Wahlen zur Stadtbürgerschaft und der Beiräte sowie zur Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung teilnehmen dürfen. Das Recht auf politische Teilhabe fördert die Identifikation mit dem demokratischen Gemeinwesen und stärkt so die Integration", betont Zahra Mohammadzadeh.

Während ein Ausschuss die rechtlichen Möglichkeiten dafür zunächst noch prüfen muss, hat die rot-grüne Koalition auf anderen Gebieten bereits Verbesserungen erreicht. So sind beispielsweise Flüchtlingsorganisationen nun in der Härtefallkommission vertreten. Auch im Rundfunkrat erhalten Migrantengruppen einen Sitz, da der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine bedeutende Rolle bei der Integration von Zugewanderten spielt. Außerdem werden derzeit die Weichen gestellt, um die vom ehemaligen CDU-Innensenator Röwekamp verantwortete Praxis der Kettenduldungen zu beenden. Denn mit diesem Status dürfen die Betroffenen weder arbeiten noch eine Ausbildung machen. "Aus grüner Sicht ist aber die Teilhabe an Bildung und Arbeit ein zentraler Bestandteil erfolgreicher Integration. Wir wollen diesen langjährig in Bremen lebenden Menschen mit einem gesicherten Aufenthaltsstatus eine Perspektive eröffnen", erläutert Zahra Mohammadzadeh.

Schließlich arbeitet die grüne Fraktion zusammen mit dem Koalitionspartner auch darauf hin, dass das unternehmerische Potenzial von Migrantinnen und Migranten im Stadtstaat stärker genutzt wird. Schätzungsweise 2500 bis 3000 Unternehmer und Selbstständige mit Migrationshintergrund gibt es in Bremen bereits. Die Wirtschaftsförderung soll stärker als bislang auf diese Zielgruppe ausgerichtet werden. Denn Unternehmer mit Migrationshintergrund bieten Chancen bei der Erschließung neuer Märkte und in der Außenwirtschaft.