Arbeit statt Arbeitslosikeit finanzieren

Die Grünen kritisieren seit langem den Kurs von Bremen und Bremerhaven, bei der Beschäftigungsförderung Langzeitarbeitsloser schwerpunktmäßig auf Ein-Euro-Jobs zu setzen. Silvia Schön, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der grünen Bürgerschaftsfraktion: "Wir wollen einen Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik. Sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse mit 'echten' Löhnen und Gehältern schaffen viel eher Perspektiven für Arbeitslose als die so genannten 'Injobs'. Diese sind nur eine erneute und häufig frustrierende Warteschleife für die Menschen und verfehlen zumeist ihr ursprüngliches Ziel, sie längerfristig in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Eine Umwandlung von vier Ein-Euro-Jobs in drei sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse würde die Kommunen nicht mehr Geld kosten. Dafür ist lediglich eine kleine Gesetzesänderung notwendig." Silvia Schön weist darauf hin, dass es im Moment noch nicht möglich ist, aktive und passive Leistungen im ALG II, also Lebensunterhalt wie auch Unterkunftskosten, zusammen zu fassen und als Löhne und Gehälter auszuzahlen. In einem Bürgerschaftsantrag fordern die Grünen deshalb den Senat auf, über eine Bundesratsinitiative die entsprechenden Voraussetzungen herzustellen.