Verantwortungslos: Fast eine Million Euro für insolvente BBV

Verantwortungslos: Fast eine Million Euro für insolvente BBV

Auf der gestrigen Sondersitzung der Deputation für Arbeit und Gesundheit wurden der seit Frühjahr 2006 insolventen Bremer Bootsbau Vegesack (BBV) weitere 700.000 Euro bereitgestellt. Die grüne Arbeitsmarktexpertin und Bürgerschaftsabgeordnete Silvia Schön begründet, warum sie gegen die Vorlage gestimmt hat:

"Die BBV hat ihre Auflage, bis zum 31.12. einen Finanzplan für 2007 und 2008 vorzulegen und ihre Zuverlässigkeit als Träger nachzuweisen, eindeutig nicht erfüllt. Es ist unverantwortlich, eine solche Summe öffentlicher Gelder in ein insolventes Unternehmen zu stecken, noch bevor überhaupt klar ist, ob es nicht vielleicht in kürzester Zeit Pleite geht!"

Im September verabschiedete die Deputation für Arbeit und Gesundheit Strukturhilfen über 250.000 Euro bis zum 31.12.2006. Eine Förderung in 2007 sollte es nur geben, wenn "die noch zu klärenden Fragen" bis zum Jahresende beantwortet seien (siehe Depu-Vorlage vom 27.9.06). Silvia Schön: "Keine einzige dieser Fragen ist bis heute geklärt. Für den Bereich Bootsbau, der für Bremen-Nord eine hohe Bedeutung hat, ist die Talfahrt der BBV sehr bitter. Aber Bremen kann nicht binnen dreier Monate eine Million Euro in ein insolventes Unternehmen pumpen, das nicht in der Lage ist, seine Zuverlässigkeit als Träger darzustellen und ein glaubwürdiges Konzept für seine Fortsetzung zu entwickeln. Bremen-Nord braucht einen zuverlässigen, arbeitsmarktpolitischen Dienstleister. Über Alternativen muss nachgedacht werden."