Umweltauswirkungen bei Bebauungsplänen

Viele Anwohner reagierten geschockt, als sie auf dem Gelände der ehemaligen Holdheim- Klinik in Oberneuland die Bauarbeiten verfolgten: Uralte Bäume wurden reihenweise gefällt. In dem vorangegangenen Bebauungsplanverfahren war dieser massive Eingriff nicht erkennbar. Die Umweltbehörde kontrollierte die Bauarbeiten nicht.

"Das hätte nicht passieren dürfen", ärgert sich Karin Mathes, umweltpolitische Sprecherin der grünen Bürgerschaftsfraktion. Seit 2004 ist bundesweit für jeden neuen Bebauungsplan eine Umweltprüfung inklusive ausführlichem Bericht vorgeschrieben. "Die Beteiligten einer solchen Planung – also auch die Anwohner - müssen nachvollziehen können, in welcher Art die Natur beeinträchtigt oder zerstört wird. Erst das ermöglicht eine sachgerechte Entscheidung über Zustimmung oder Ablehnung. Das Umweltressort hat wieder einmal geschlampt. So ein Vorfall wie in Oberneuland darf sich nicht wiederholen," fordert Mathes. Mit einerKleinen Anfrage will sie nun vom Senat erfahren, wie künftig die erforderliche Umweltberichterstattung verbessert werden soll.

Erheblichen Nachbesserungsbedarf sieht Karin Mathes auch im aktuellen Verfahren für eine Bebauung an der Consul-Cassel-Straße in Bremen-Horn. Wenn fast 10 000 Quadratmeter Waldfläche verloren gehen, sind detaillierte Beschreibungen des vorgesehenen Ausgleichs notwendig. "Ein Baumkataster mit einer Vorher-Nachher-Darstellung wäre eine notwendige Information für Abgeordnete, Beiräte, BürgerInnen und die beteiligten Verbände", ergänzt Mathes. "Für die Beratung in den Deputationen möchte ich erreichen, dass das Abstimmungsverhalten der beteiligten Beiräte und die Bedenken und Anregungen aus der Bevölkerung in die Vorlagen generell aufgenommen werden."