Spenden für Platz auf dem Freimarkt?

Welche Schausteller spendeten für Parteien und wer wusste davon? Diese Frage wollen die Grünen  auf der nächsten Sitzung des Marktausschusses geklärt haben. Reinhard Engel, grüner Vertreter im Marktausschuss, betont: "Nicht zum ersten Mal gibt es den Verdacht, dass mit Hilfe einer Parteispende ein Platz auf dem Freimarkt erkauft werden soll. Die Lizenzvergabe ist extrem korruptionsanfällig. Deshalb ist ein transparentes Vergabeverfahren oberstes Gebot. Dazu gehört für mich auch die Offenlegung aller Parteispenden aus dem Schaustellermilieu." Reinhard Engel bezieht sich auf Vorwürfe, die Betreiberin des Bayern-Zeltes habe sich mit einer Spende an die CDU den Freimarktplatz sichern wollen. "Dieser Vorwurf muss schnell im Marktausschuss geklärt werden. Ich schlage vor, die Betreiberin zur nächsten Sitzung einzuladen, um mit ihr über die Hintergründe für ihre Parteispende zu sprechen. Von allen Ausschussmitgliedern erwarte ich Auskunft darüber, ob ihnen diese und gegebenenfalls weitere Parteispenden von Marktbeschickern bekannt sind."

Reinhard Engel erinnert daran, dass Spenden aus dem Schaustellermilieu bereits im Jahr 2002 für Schlagzeilen sorgten: "Mehrmals gab es größere Spenden für die SPD-nahe "Bremische Gesellschaft für Politik und Bildung". Die Spendenpraxis der Schausteller hat einen schalen Beigeschmack. Damals scheiterte der grüne Vorschlag, den Marktausschuss abzuschaffen. Politiker sollten sich aus der Einzelvergabe von Lizenzen raushalten und sich nur um grundsätzliche Fragen wie die Rahmenbedingungen für einen modernen, attraktiven Freimarkt kümmern."