Heizkostenpauschale auf den Prüfstand!

Der lange und kalte Winter sowie die sprunghaft gestiegenen Energiepreise werden selbst bei sparsamem Heizen ein großes Loch in die Haushaltskasse reißen. Für viele BezieherInnen von Arbeitslosengeld II droht ein Desaster. Dirk Schmidtmann, sozialpolitischer Sprecher der grünen Bürgerschaftsfraktion, geht davon aus, dass in zahlreichen Fällen die aktuelle Heizkostenobergrenze nicht ausreichen wird, um die tatsächlichen Kosten abzudecken. "Das Problem ist seit Monaten absehbar und wird durch die extreme Kälteperiode verschärft. Die von der Sozialsenatorin für den Normalfall festgelegte Höchstgrenze für Heizkosten von 1,10 Euro pro Quadratmeter ist überholt. Das dicke Ende kommt mit der nächsten Heizkostenabrechnung!"
Die Grünen fordern den Senat auf, die Alg-II-BezieherInnen nicht sehenden Auges in die Verschuldung zu treiben. Dirk Schmidtmann befürchtet: "Die Schätzung des Sozialressorts, Probleme gäbe es nur in fünf bis zehn Prozent der Fälle, ist aller Voraussicht nach zu niedrig. Um ein klares Bild zu bekommen, haben die Grünen jetzt einen Bericht für die Sozialdeputation angefordert, der einen Überblick über die Anzahl der Betroffenen geben soll. "Betroffen sind vermutlich nicht nur Einzelfälle. Wir dürfen die Menschen nicht mit dem Problem alleinlassen." Dirk Schmidtmann empfiehlt, alle Heizkostenabrechnungen der letzten Jahre aufzubewahren. "Damit kann nachgewiesen werden, dass Nachzahlungen auf gestiegene Preise und längere Kälteperioden zurück zu führen sind und nicht auf verschwenderisches Heizen."