Altlasten – Probleme und Kosten nicht verschweigen

In Bremen gibt es eine ganze Reihe von Flächen mit Altlasten. Die Schadstoffe belasten den Boden und können eine Gefahr für das Grundwasser sein. Für die morgige Sitzung der Umweltdeputation hat die grüne Bürgerschaftsabgeordnete Karin Mathes eine Altlastenübersicht gefordert. Konkret geht es darum, welche Standorte laut Bundesbodenschutzgesetz saniert werden müssen, wie die Prioritätenliste des Umweltressorts aussieht und welche Kosten in den nächsten Jahren anfallen. "Die Vorlage des Umweltressorts erschöpft sich in allgemeinen Bemerkungen zur Altlastenproblematik. Keinerlei Aussagen zu konkreten Projekten und den Kosten. Dabei sind diese Daten wichtig für die laufenden Haushaltsberatungen," kritisiert Karin Mathes den Wischi-Waschi-Bericht. Die umweltpolitische Sprecherin der grünen Fraktion betont: "Wir können es uns nicht leisten, die Altlastensanierung auf die lange Bank zu schieben. Wenn Giftstoffe erst mal ins Grundwasser gelangen, ist es zu spät. Für die Haushaltsberatung brauchen wir die fachliche Bewertung der Standorte und eine zumindest grobe Schätzung, welche Kosten bei der Sanierung anfallen."

Karin Mathes fordert Umweltsenator Neumeyer auf, den Bericht nachzubessern: "Natürlich müssen nicht alle Altlasten sofort saniert werden. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass es nirgendwo akuten Handlungsbedarf gibt. Das Umweltressort führt regelmäßig Messungen bei den bekannten Problemflächen durch. Aus den Ergebnissen lassen sich Prioritäten ableiten. Leider werden die Messergebnisse immer noch nicht veröffentlicht, wie es die Grünen seit langem fordern. So können wir nur mutmaßen, dass größere Investitionen anstehen. Als Grundlage für die Haushaltsberatung reicht das nicht aus."