Zech-Hotel – Subventionshöhe überprüfen

Die grüne Bürgerschaftsfraktion will in den Wirtschaftsförderungsausschüssen die Subventionshöhe für das geplante Bremerhavener Zech-Hotel mit großzügigem Büroanteil diskutieren. "Nachdem der Bau deutlich kleiner ausfallen wird als ursprünglich geplant, muss geprüft werden, ob das Auswirkungen auf die Subventionshöhe haben muss," erläutert die grüne Bürgerschaftsabgeordnete Doris Hoch. Sie bezieht sich auf Meldungen, wonach das Gebäude statt 26 jetzt 20 Stockwerke haben soll.

Es geht um 4,4 Millionen Euro aus GA-Mitteln (Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"). Doris Hoch betont: "Förderfähig ist ausschließlich der Hotelbereich des Gebäudes. Sollten dort Abstriche gemacht werden, muss die Subvention erneut auf den Prüfstand. Der Senat darf nicht wie beim Space Park Ärger mit der EU wegen unzulässiger Beihilfe riskieren."