Wettmittel-Vergabe – Entscheidung drängt

Eigentlich sollte heute der zuständigen Unterausschuss der Kulturdeputation über die Vergabe der Wettmittel im Kulturbereich entscheiden. 1,15 Millionen Euro sind für das Jahr 2005 veranschlagt. Die Sitzung wurde mit Hinweis auf Eckwertkürzungen für 2006 kurzfristig vertagt. Karin Krusche, kulturpolitische Sprecherin der grünen Fraktion, kritisiert die Entscheidung des Kulturressorts: „Die Entscheidung über die Eckwerte für das Jahr 2006 hat mit den Wettmitteln für 2005 nichts zu tun. Zahlreiche Institutionen und Vereine im Bereich der Sozi-Kultur, beispielsweise die Kulturwerkstatt Westend oder Stadtteilgeschichtsarchive, sind dringend auf das Geld angewiesen. Natürlich muss vor der Auszahlung der einzelnen Beträge der Nachtragshaushalt 2005 beschlossen werden. Vorbehaltlich dieser Entscheidung hätte der Ausschuss aber einen Beschluss fassen können. So wird unnötig Zeit verschenkt. Wenn der Nachtragshaushalt beschlossen wurde, muss das Geld so schnell wie möglich überwiesen werden. Deshalb habe ich kein Verständnis für die Verschiebung der heutigen Sitzung.“

Karin Krusche verweist auf den Sportbereich, wo bereits vorbehaltlich der Verabschiedung des Nachtragshaushalts über die Wettmittel-Vergabe entschieden wurde: „Das wäre auch im Kulturbereich möglich gewesen. Offensichtlich macht sich das Ressort keine Vorstellung von der finanziellen Situation vieler kleiner Einrichtungen, die ständig knapp vor dem Aus stehen.“