Senatsbeschluss Universum - Kurswechsel Fehlanzeige

Absurdes Theater Marke große Koalition – seit langem wird eine Gesamt-Investitionsliste angekündigt, die SPD-Fraktion erklärt ohne diese Informa­tions­­­­grund­lage dürften keine neuen Entscheidungen getroffen werden und der Senat beschließt kurzerhand 13,9 Millionen Euro für den Kauf und die Erwei­terung des Universums. Am Freitag sollen die Wirtschaftsför­derungs­ausschüsse den Schnellschuss absegnen. Klaus Möhle, wirtschaftspoli­tischer Sprecher der grünen Fraktion, ist stinksauer: "Die Grünen werden dem nicht zustimmen. Wir bleiben dabei – vor neuen Investitionen muss es einen Kassensturz geben. Natürlich wissen auch die Grünen, dass ein attraktives Universum auf die Aktualisierung seines Angebots angewiesen ist. Dafür müssen Mittel eingeplant werden. Der aktuelle Senatsbeschluss geht aber weit darüber hinaus. Wir können nicht immer neue Verpflichtungen eingehen, ohne die bereits vorhanden zu kennen. Das ist verantwortungslos. Es ist einfach gruselig, wie im Senat diese Entscheidung übers Knie gebrochen wurde. Eine dringend notwendige Prioritätensetzung findet nicht statt. Das Motto der Entscheidungs­träger lautet weiter "nach mir die Sintflut" – vom viel zitierten Kurswechsel keine Spur!"

Klaus Möhle ist gespannt, ob es in der Sitzung der Wirtschaftsför­derungs­ausschüsse am Freitag eine Mehrheit für die Vorlage des Wirtschaftssenators geben wird: "Die SPD-Fraktion hat noch im September erklärt, ohne eine Gesamt-Investitionsliste dürfe keine Entscheidung in Sachen Universum gefällt werden. Mit der gleichen Begründung wurde die letzte Sitzung der Wirtschaftsförderungsausschüsse abgesetzt. Die Liste liegt immer noch nicht vor. Der designierte Bürgermeister Jens Böhrnsen hat einen Kurswechsel versprochen. Ich erwarte von den Sozialdemokraten, dass sie den investitionswütigen Senat stoppen und mit den Grünen die Vorlage ablehnen."