Katastrophale Sanierungsbilanz – 25.000 Jobs weniger

Die Grünen wollten es genau wissen und haben sich in einer Kleinen Anfrage nach konkreten Zahlen zur Entwicklung der Arbeitslosigkeit im Sanierungszeitraum (1994 bis 2004) erkundigt (vgl. Anlage). Die Antwort des Senats zeigt, dass die ständigen Erfolgsmeldungen des Senats unangenehme Wahrheiten ausgeblendet haben. "Im Sanierungszeitraum gingen über 25.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze und damit jeder zwölfte Job im Land Bremen verloren. Eine katastrophale Bilanz," erklärt Silvia schön, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der grünen Bürgerschaftsfraktion. Um die Größenordnung zu verdeutlichen die Bremer Daimler Benz-Niederlassung und die BLG beschäftigen zusammen nicht mehr Menschen! "Das Ziel der Sanierungspolitik, mehr Arbeitsplätze zu schaffen, wurde verfehlt. Auch im Vergleich zu den anderen westlichen Bundesländern schneidet Bremen schlecht ab. In Westdeutschland sank die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs durchschnittlich um 2,9 Prozent, in Bremen um 8,6 Prozent. Die Sanierungslyrik der großen Koalition ist schöner Schein, die harte Realität sieht anders aus. Die viel zitierte Aufholjagd hat nicht stattgefunden. Auch bei der Arbeitslosenquote liegt das Land Bremen nach zehn Jahren gleich bleibend 50 Prozent über dem westdeutschen Durchschnittswert."

Auch im Städtevergleich sieht Bremen nicht gut aus. Die sozialversicherungpflichtigen Jobs nahmen in der Stadt Bremen um 6,9 Prozent ab, in Bremerhaven sogar um 16,9 Prozent. Köln verzeichnete demgegenüber ein Plus von drei Prozent und Bonn ein Plus von 1,7 Prozent (trotz des Umzugs vieler Bundesbehörden nach Berlin). In Düsseldorf sank die Zahl der beschäftigten um 1,2 Prozent und in Duisburg um 6,2 Prozent.

Silvia Schön fordert den Senat auf, bei der künftigen Beschäftigungspolitik die Frauen stärker in den Blick zu nehmen. "In Bremen hat die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Frauen um 4,7 Prozent abgenommen. In Westdeutschland stieg die Zahl dagegen um 0,6 Prozent. Das ist ein Indiz dafür, dass es Bremen nicht gelungen ist, Verluste im gewerblichen Bereich durch neue Beschäftigungsverhältnisse im Dienstleistungssektor, wo Frauen stark vertreten sind, auszugleichen. In Sachen Geschlechtergerechtigkeit hat Bremen bei seiner Arbeitsmarktpolitik deutlichen Nachholbedarf."