Investitionen kein Selbstzweck – Späte SPD-Erkenntnis

Luxussanierungen kann sich Bremen nicht leisten – diesen Standpunkt vertreten die Grünen schon seit Jahren. Deshalb freut sich die grüne Bürgerschaftsab­geordnete Karin Krusche, dass diese Position auch bei den Sozialdemokraten Befürworterinnen findet. Die baupolitische Sprecherin der grünen Fraktion warnt aber die SPD-Abgeordnete Uta Kummer davor, das Kind mit dem Bade auszuschütten. "Schön, dass Frau Kummer jetzt bei den einzelnen Projekten aus dem Aktionsprogramm zur Innenstadt- und Stadtentwicklung genauer hinsehen will. Diese späte Erkenntnis hätte ich mir früher gewünscht. Dann hätte der überflüssige und 1,35 Millionen Euro teure Umbau der Markt/Wachtstraße verhindert werden können. Kein Luxus ist dagegen die von Frau Kummer kritisierte Umgestaltung der Oberen Schlachte. Bremen muss sich als reizvolle Stadt am Fluss weiter entwickeln. Zentrale Bedeutung hat dabei die Umstrukturierung des Stephaniquartiers und die dortige Weserfront. Die SPD-Fraktion hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt, wenn sie dem an der Schlachte erfolgreich begonnenen Projekt "Stadt am Fluss" das Wasser abgraben will."

Karin Krusche erinnert in diesem Zusammenhang an einen grünen Vorstoß in der Sitzung der Baudeputation vom Juni dieses Jahres: "Wir hatten vor drei Monaten gefordert, angesichts der Haushaltsnotlage die Investitionen in der City und den Stadtteilen genauer unter die Lupe zu nehmen. Wir wollten eine strenge Kosten-Nutzen-Beurteilung und Kriterien festlegen, wann Investitionen vertretbar sind. CDU und SPD haben das unisono abgelehnt mit der Begründung, ein halbjährlicher Bericht des Bauressorts über die Investitionen reiche völlig aus. Ich kann nur hoffen, dass die späte Erkenntnis der SPD von Dauer ist und hilft, künftig Augenmaß zu entwickeln."