Ein-Euro-Jobs: Vermittlungschancen schlecht, Sanktionen zu hoch

"Ein-Euro-Jobs werden zum Dreh- und Angelpunkt der Bremer Beschäftigungspolitik", kritisiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der grünen Bürgerschaftsfraktion, Silvia Schön. Das zeigen die Zahlen, die der Senat in seiner Antwort auf die grüne Anfrage zur Ausgestaltung der Ein-Euro-Jobs nennt. Schön führt aus: "In der Beschäftigungspolitik der großen Koalition stehen 4.230 Ein-Euro-Jobs maximal 560 Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) und gerade einmal 50 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsgelegenheiten gegenüber. Ein Unding!", bewertet sie.

Schön sieht ihre Skepsis gegenüber dem Instrument Ein-Euro-Job durch die Senatsantwort bestätigt: Der erwartet nur eine Vermittlungsquote von fünf bis 20 Prozent von Ein-Euro-JobberInnen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. "Trotz der eingestandenen geringen Vermittlungschancen soll Arbeitslosen, die einen Ein-Euro-Job ablehnen, bis zu 30 Prozent ihres ALG II gekürzt werden. Damit fallen die Betroffenen weit unter das Existenzminimum."

Über das vorgeschriebene Kriterium der Zusätzlichkeit der Arbeit sagt Silvia Schön: "Schon bevor das Instrument richtig gestartet ist, werden die Kriterien aufgeweicht. Ein-Euro-Arbeitskräfte dürfen zu 20 Prozent ihrer Arbeitszeit mit Regelaufgaben betraut werden. Das öffnet Tor und Tür für den Abbau regulärer Arbeitsplätze", warnt die grüne Bürgerschaftsabgeordnete.