Angebliche regionalwirtschaftliche Effekte reine Spökenkiekerei

"Die Wirtschaftlichkeitsberechnungen des Senats für einzelne Projekte sind reine Spökenkiekerei. Willkürlich gegriffene Zahlen helfen, Projekte auf dem Papier schön zu rechnen. An einer seriösen Kosten-Nutzen-Analyse ist der Senat nicht interessiert. Die großzügig veranschlagten kostenlosen Werbeeffekte durch Medienberichte machen die gesetzlich vorgeschriebene Wirtschaftlichkeitsprüfung zur Farce," kritisiert der grüne Bürgerschaftsabgeordnete Jan Köhler. Der haushaltspolitische Sprecher der grünen Fraktion bezieht sich auf die aktuelle Senatsantwort auf die Kleine Anfrage der Grünen zu "Regionalwirtschaftliche und fiskalische Effekte aufgrund Medienberichterstattung". Darin heißt es ausdrücklich ""Eine exakte Quantifizierung dieser Effekte _ist nicht möglich." Kommentar von Jan Köhler: "Diese späte Einsicht des Senats muss Konsequenzen haben. Die Auswirkungen von Projekten auf die regionale Wirtschaft und die Staatsfinanzen müssen endlich in einem seriösen Verfahren berechnet werden - die Kaffeesatz-Leserei mit den angeblichen Medieneffekten muss sofort aufhören."

Ein Vergleich verdeutlicht, wie willkürlich die scheinwissenschaftlichen Berechnungen/Gutachten ausfallen. Die regionalwirtschaftlichen Effekte aus der Medienberichterstattung über das Turnfest werden mit 15,8 Millionen Euro veranschlagt und die Bremen-Werbung durch Berichte über den Kirchentag mit 30,5 Millionen Euro. "Alles reine Spekulation," so Jan Köhler. "Da werden Zahlen eingesetzt, wie es gerade passt."

Am Beispiel des Stadthallenumbaus hatte zuletzt der Rechnungshof in seinem Jahresbericht die Schönrechnerei durch angebliche Medieneffekte gerügt. Jan Köhler betont: "Ich bin gespannt, ob der Senat mit dieser unrühmlichen Praxis endlich aufhört. Die erste Nagelprobe wird die noch ausstehende Vorlage zum Visionarum sein."