Recht auf Fernsehen auch in Bremerhaven

"Ab Montag erfreut sich das ganze Land Bremen an der neuen DVBT-Technik - nur die Bremerhavener SozialhilfeempfängerInnen gucken in eine schwarze Fernsehröhre. Das kann nicht sein!", ärgert sich die medienpolitische Sprecherin der grünen Bürgerschaftsfraktion, Anja Stahmann. "Ich empfehle dem Bremerhavener Sozialdezernenten Töpfer dringend, eine schnelle und unbürokratische Lösung nach Bremer Vorbild herbei zu führen."

Die Sozialdeputation hat für Bremen entscheiden, dass nicht nur ein Fernsehgerät, sondern auch das zum Empfang von Programmen notwendige Zusatzgerät, der Decoder, über zu der Ausstattung gehört, die über Sozialhilfe finanziert wird. Ab Montag, dem 24. Mai können nur noch die öffentlich-rechtlichen ersten drei Programme in deutlich schlechterer Qualität empfangen werden, die privaten sind dann abgeschaltet.

"Das Herr Töpfer erst einmal sehen will, welche Kosten damit auf Bremen zu kommen, ist nicht in Ordnung. SozialhilfeempfängerInnen in Bremen und Bremerhaven haben die gleichen Rechte auf freien Zugang zu Fernsehprogrammen", stellt Stahmann klar.