PCB-Sanierung hinter verschlossenen Türen
PCB-Sanierung hinter verschlossenen Türen
"Die PCB-Sanierung an Bremens Schulen und in Kinder- und Jugendeinrichtungen verläuft alles andere als optimal", stellt die umweltpolitische Sprecherin der grünen Bürgerschaftsfraktion, Karin Mathes, fest. Das zeige die Antwort des Senats auf die grüne Anfrage zum Thema. "Die in der Sanierung federführende GBI zieht offenbar nicht alle bereits vorhandenen Erfahrungen aus anderen Kommunen in Sachen PCB-Sanierung hinzu. Nur so könnte man aber in Bremen kostengünstig und erfolgreich die Belastungen mit PCB beseitigen", erklärt Mathes.
"Problematisch erscheint mir außerdem, dass die _Arbeitsgruppe Innenraumluft_, nicht zentral an Planung und Sanierung beteiligt ist. So soll sie offensichtlich erst nachträglich von der GBI über die Pilotsanierungsmaßnahmen informiert werden", stellt die Umweltpolitikerin fest. "Warum bleibt die Arbeitsgruppe, in der VertreterInnen aller für das Verfahren relevanter Behörden und Institutionen sitzen, so lange außen vor""
Die Grünen begrüßen, dass mittlerweile die vor einem Jahr beschlossene "Informationsdatenbank zum Stand der PCB-Belastung öffentlicher Gebäude" erstellt ist. "Jetzt muss sie sofort der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden", verlangt Karin Mathes. "Der Ressort übergreifende Abstimmungsprozess ist ein bürokratischer Wasserkopf. Den kann sich die Behörde getrost sparen! Mit dem Umweltinformationsgesetz haben besorgte Eltern das Recht, sich über die tatsächliche PCB-Belastung von Schulen und Kindergärten zu informieren. Die weitere Geheimniskrämerei hebelt wichtige Beteiligungsmöglichkeiten aus."