Kooperation mit dem Goethe-Institut: Verdeckte Subvention oder korrekte Gegenleistung"

"Die Verflechtungen zwischen Neubürger-Agentur und Goethe-Institut sind ein Paradebeispiel dafür, was man in Bremen alles mit Gesellschaften machen kann", sagt die Fraktionsvorsitzende der grünen Bürgerschaftsfraktion, Karoline Linnert. "Zum wiederholten Male müssen wir feststellen, dass das Gesellschaftsdickicht dazu missbraucht wird, am Haushaltsgesetzgeber vorbei einzelne Institutionen zu fördern."

Die Fraktionsvorsitzende stellt die Situation dar: "Die jetzt bekannt gewordene Kooperation zwischen Neubürger-Agentur und Goethe-Institut liegt in seltsamer zeitlicher Nähe zu einem Senatsbeschluss, dass Goethe-Institut unterstützen zu wollen. Da werden mal eben satte 100.000 Euro rein auf Verwaltungsebene am Parlament vorbei geschaufelt. Und das, obwohl das Goethe-Institut ohnehin schon Geld aus dem Bremer Etat bekommt." Mit ihrer Kritik wendet Linnert sich dagegen, dass nicht kontrollierbar sei, ob den geflossenen Mitteln eine adäquate Leistung gegenüber steht. "So eine Kooperationsbeziehung liegt nicht offen. Niemand kann letztlich nachvollziehen, wohin welches Geld fließt."

Die Fraktionsvorsitzende stellt klar: "Die Kritik richtet sich nicht gegen die inhaltliche Arbeit der Einrichtungen. Es geht mal wieder ums Geld: Der Gesamtüberblick über den Haushalt geht verloren."