Ein-Euro-Jobs: Grüne wollen es genau wissen

"Nach dem Willen der großen Koalition stellen die Ein-Euro-Jobs die Zukunft der Arbeitsmarktpolitik dar", sagt Silvia Schön, grüne arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion. Sie erläutert: "Das Sozialgesetzbuch (SGB) II sieht vorrangig die Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Jobs vor, und nachgeordnet die Vermittlung in Ein-Euro-Jobs. Die Große Koalition macht es genau umgekehrt. Deshalb müssen wir mehr darüber wissen und bringen heute eine kleine Anfrage rund um die Ein-Euro-Jobs ein."

In ihrem Fragenkatalog setzt Schön Schwerpunkte. "Ich will Informationen über Quantität und Qualität bekommen." Wie viele Ein-Euro-Jobs bereits eingerichtet sind und wie viele Personen im kommenden Jahr darauf verpflichtet werden sollen, sind Beispiele dafür. Noch interessanter wird es sicherlich bei den Fragen nach den Kriterien. Schön: "Der Senat muss darlegen, wie das _öffentliche Interesse_ und die _Zusätzlichkeit_ - beides Bedingungen, um Ein-Euro-Jobs einrichten zu dürfen - definiert und kontrolliert werden. Das ist ein besonders wichtiger Punkt, dass Ein-Euro-Jobs nicht Arbeitsplätze des ersten Arbeitsmarkts gefährden! Auch im öffentlichen Dienst dürfen Arbeitsplätze nicht durch Ein-Euro-Jobs ersetzt werden. Die große Koalition denkt bereits jetzt über Ein-Euro-Jobs in Schulen und Kindergärten nach."

Die grüne Bürgerschaftsabgeordnete fügt abschließend hinzu: "Natürlich machen wir uns auch Gedanken darüber, wie der Senat bzw. die BAGIS die vorgeschriebene Qualifizierung der Ein-Euro-JobberInnen gewährleisten will. Ich bin sehr gespannt auf die Antworten des Senats."