Eckhoff biegt sich Umweltrecht zurecht
Eckhoff biegt sich Umweltrecht zurecht
"Jetzt muss Schluss sein mit dem unendlichen Gezerre um die FFH-Anmeldung des gesamten Hollerlandes bei der EU!", fordert die umweltpolitische Sprecherin der grünen Bürgerschaftsfraktion, Karin Mathes, nachdrücklich.
Mathes bezieht sich auf die Vorstellung von Umweltsenator Jens Eckhoff, einen Streifen des Hollerlandes weiterhin nicht anmelden zu müssen. Eckhoff hatte den Vergleich mit sieben niederländischen Flussmündungen angestrengt, wovon eine - die Rotterdamer Hafenzufahrt - nicht unter Schutz gestellt werden musste. "Dieser Vergleich ist vollkommen absurd", urteilt die grüne Umweltpolitikerin.
"Darüber hinaus wirft Eckhoffs Hoffnung, in _bestimmten Fällen drückten selbst die EU-Beamten ein Auge zu_ (so Eckhoff in der taz bremen), ein interessantes Licht auf das Rechts- und Politikverständnis des Bremer Umweltsenators", konstatiert Karin Mathes. "Allem Anschein nach versucht er, Umweltrecht durch Einflussnahme auf Beamte der Europäischen Union zu brechen", erbost sich die umweltpolitische Sprecherin.