Auswandererhaus - Grüne für alternative Finanzierung

Mit den Stimmen der Grünen haben die Wirtschaftsförderungsausschüsse heute den Bau des Auswandererhauses in Bremerhaven beschlossen. "Eine wichtige, überfällige Entscheidung für Bremerhaven. Das Auswandererhaus wird ein touristisches Highlight, wenn die angekündigte Präsentation mit Erlebnischarakter gelingt," betont der grüne Bürgerschaftsabgeordnete Peter Lehmann im Anschluss der Sitzung. Kritisch bewerten die Grünen dagegen die von der großen Koalition beschlossene Finanzierung: "Erst ab dem Jahr 2008 soll der Kredit abfinanziert werden. Das macht das Projekt unnötig teuer. Zwanzig Prozent der Gesamtkosten würden allein von den Zinsen verschlungen. Deshalb haben wir im Vermögensausschuss den Finanzierungsplan abgelehnt," erklärt der grüne Bürgerschaftsabgeordnete Jan Köhler.

Die Grünen wollen eine alternative Finanzierung des Projekts. Kommentar von Jan Köhler, finanzpolitischer Sprecher der grünen Fraktion: "Wir wollen den Kredit schneller abbezahlen und damit rund eine Million Euro einsparen. Das gelingt nur, wenn die Abfinanzierung bereits ab 2006 beginnt. Die große Koalition schiebt die Finanzierung auf die lange Bank, weil offenkundig der Investitionsetat für die Jahre 2006 und 2007 durch andere Projekte schon ausgelastet ist. Wenn die schon lange angekündigte Liste der Investitionen endlich vorliegt, wollen wir zur Finanzierung des Auswandererhauses an anderer Stelle kürzen. Bremerhaven hat einen Anspruch auf ein Viertel der Investitionsmittel - auch in den Jahren 2006/2007. Nur weil Bremer Projekte schneller vorangetrieben wurden, darf Bremerhaven darunter nicht leiden. Die Mittelverteilung darf nicht nach dem Motto ´wer zuerst kommt, mahlt zuerst` erfolgen. Es geht darum, welche Projekte inhaltlich Vorrang haben. Das Auswanderhaus hat für die Grünen hohe Priorität."