Wer hat hier denn bloß regiert?
Wer hat hier denn bloß regiert?
"Die Grünen bedanken sich bei Herrn Weber für die Entlastung bei der schweren Aufgabe mit dem Kräfteverhältnis 1:10, alleine gegen die große Koalition opponieren zu müssen. Auch wenn nun schon so viele Entscheidungen für neue, mit Steuergeldern unterstützte Einkaufsmärkte gefallen sind (Hansa- und Werder-Carrés, Haven Höövt, Space-Park): für Einsicht ist es nie zu spät," kommentiert Karoline Linnert, Fraktionsvorsitzende der grünen Bürgerschaftsfraktion die im Kurier am Sonntag nachzulesenden Klagen des Bürgerschaftspräsidenten über die verfehlte Einzelhandelspolitik der Stadt.
"Ein bisschen vermisst haben wir jedoch die Selbstkritik: Herr Weber war vier Jahre Fraktionsvorsitzender der SPD, vier Jahre Präsident der bremischen Bürgerschaft, acht Jahre Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss, wo die Gelder für die Ansiedlung der Einkaufsmärkte bewilligt wurden. Acht Jahre lang hat er die Haushalte Bremens und die jeweiligen Flächennutzungspläne als Abgeordneter beschlossen" erinnert Karoline Linnert. Auch die Argumente gegen die massive Ansiedlungsförderung seien nicht neu. "Die Grünen im Beirat Hemelingen haben sich den Mund fusselig geredet und wurden als ewig Gestrige bezeichnet, weil sie gegen den Verdrängungswettbewerb durch großflächige Märkte votiert haben. Die Grünen im Beirat Vegesack haben auf die Gefahren für den gesamten Einzelhandel, die von dem überdimensionierten Haven Höövt ausgehen, hingewiesen und wurden als Miesepeter in die Ecke gestellt. Die grüne Bürgerschaftsfraktion hat bis zum allgemeinen Überdruss versucht, die Investitionsruine Space-Park zu verhindern und wurde als Hemmnis bei der Sanierung Bremens hingestellt. Von Herrn Weber war nicht ein einziges Mal etwas zu hören, mitgestimmt hat er aber immer", zählt Linnert auf und kündigt an: "Wir werden Herrn Weber einen Aufnahmeantrag für die Grünen schicken. Vielleicht hat er ja nun doch Lust, sich dort politisch zu engagieren, wo man nicht immer erst hinterher schlauer ist."