Nach Böse nichts Gutes?
Nach Böse nichts Gutes?
Was folgt nach dem angekündigten Rücktritt von Senator Böse" "Vermutlich nichts Gutes für die Bremer Innenpolitik," erklärt der innenpolitische Sprecher der grünen Fraktion in einer ersten Reaktion auf Kuno Böses Abschied. "Die CDU ist mit ihrem eigenen Innensenator nie richtig warm geworden und nach dem christdemokratischen Wahldebakel werden die Rufe nach einem Hardliner lauter werden, um sich am rechten Rand zu profilieren. Eine fatale Entwicklung für den inneren Frieden in Bremen, wenn sich diese Stimmen in der CDU durchsetzen. Die SPD kann ich nur davor warnen, einer Neuauflage der Innenpolitik Marke Borttscheller auf Kosten von Minderheiten den Weg zu bereiten."
Helga Trüpel, kulturpolitische Sprecherin der grünen Fraktion, warnt davor, das Kulturressort bei den anstehenden Ressortverhandlungen als ungeliebten Wanderpokal zu behandeln: "Kulturpolitik darf nicht zum lästigen Anhängsel verkommen, das aus machttaktischen Erwägungen hin und her verschoben wird. Die Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas muss mit ganzer Verve politisch unterstützt werden und darf nicht als Zufallsprodukt von irgendjemandem im Senat mitbetreut werden. Das gilt auch für die anstehenden Verhandlungen um den Kulturetat und die Kontrakte mit den Kulturinstitutionen. Nur wenn diese Basis gesichert ist, macht die Bewerbung auch Sinn."