Guten Morgern, Herr Eckhoff!
Guten Morgern, Herr Eckhoff!
Da reibt man sich verwundert die Augen! CDU-Fraktionschef Jens Eckhoff hat nach dreieinhalb Jahren das Thema Europa entdeckt. Der grüne Bürgerschaftsabgeordnete Hermann Kuhn beglückwunscht Eckoff zu seiner späten Erkenntnis, dass die EU für Bremen wichtig sei. "Besser spät als nie. Neun Zehntel aller europapolitischen Debatten dieser Legislaturperiode gingen auf Initiative der Grünen zurück. In den Debatten mussten wir feststellen, dass Bürgermeister Scherf beim Thema Europa nicht durch Fachwissen glänzt und auf Konfrontationskurs zur EU geht. Stets gedeckt von der CDU-Fraktion."
"So sehr der Präsident des Senats europapolitisch ein Ausfall ist, so solide ist die Arbeit des Brüsseler Büros," betont Hermann Kuhn. Die Bremische Vertretung in Brüssel verdiene die Eckhoffsche Pauschalkritik nicht. Den Vorschlag, eine Landtagssitzung im Europäischen Parlament abzuhalten, bezeichnet Kuhn als "teure Ersatzhandlung": "Symbolik ersetzt keine inhaltliche Arbeit. Konkrete Vorschläge von CDU-Seite sind weiter Mangelware. Aber Herr Eckhoff hat ja noch ein paar Wochen Zeit bis zur nächsten Bürgerschaftswahl."
Wenn die CDU ernsthaft an einer Klimaverbesserung zwischen Brüssel und Bremen interessiert ist, empfiehlt sich als erstes eine korrekte Anmeldung aller FFH-Flächen. "Beim grünen EU-Besuch in Brüssel haben wir erfahren, dass die Geduld der EU-Behörden am Ende ist. Bremen muss sich endlich gesetzeskonform verhalten."