Großknast im Handstreich?

"Wir begrüßen es, dass Herr Pfeiffer den überdimensionierten Großknast im Blockland nicht mehr mitbauen will", kommentiert Hermann Kuhn, justizpolitischer Sprecher der grünen Bürgerschaftsfraktion den Ausstieg Niedersachsens aus dem bisher gemeinsamen Großprojekt der beiden Bundesländer. Die Zahl der nun veranschlagten 660 Haftplätze sei allerdings noch immer viel zu hoch. "Ein solcher Mammutknast ist nicht gesetzeskonform. Die gesetzlich vorgeschriebenen Trennung von erwachsenen Männern und Jugendlichen muss strikt eingehalten werden", betont Hermann Kuhn. "Wir haben schon früher darauf gedrängt, dass Bremen konsequent auf Haftvermeidung und -Verkürzung, statt auf die Ausdehnung von Haftplätzen setzt. Ein alternativer Strafvollzug spart sehr viel Geld und ist in bezug auf die Resozialisierung um einiges effektiver."

Die Grünen schlagen vor, die JVA für Jugendliche und Frauen im Blockland getrennt weiterzuführen und für die veralteten Knäste in Bremerhaven und Oslebshausen einen Neubau mit maximal 350 Plätzen zu schaffen. "Damit lägen wir im nationalen Vergleich noch immer an der obersten Grenze", weiß Kuhn. "Allerdings finde ich es ein Unding, dass das umstrittene neue Vollzugskonzept im Koalitionsausschuss festgeklopft werden soll, noch bevor eine öffentliche und parlamentarische Diskussion stattgefunden hat."