Darlehen erster Schritt zum VEB Space Park
Darlehen erster Schritt zum VEB Space Park
"Mit ihrem Ja zum geplanten staatlichen Darlehen für den künftigen Space-Park-Betreiber machen sich die Sozialdemokraten komplett unglaubwürdig. Die versprochene rein private Lösung ist damit passé. Mit dem sogenannten Darlehen würde Bremen ins Betreiberrisiko einsteigen. Das lehnen die Grünen strikt ab," kommentiert die grüne Bürgerschaftsabgeordnete Helga Trüpel den gestrigen Beschluss des SPD-Landesvorstands. Das Motiv hinter der SPD-Kehrtwende ist vermutlich der näherrückende Wahltermin: "Die Große Koalition gerät unter Zugzwang. - der Space-Park soll um jeden Preis vor der Bürgerschaftswahl im Mai nächsten Jahres eröffnet werden."
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen sieht in dem Darlehen den entscheidenden Schritt in Richtung VEB-Space-Park: "Das Darlehen ist eine Nebelkerze, die nicht zündet. Bremen beteiligt sich damit zumindest indirekt an einem Einkaufszentrum. Die Grünen werden eine solche verdeckte Wettbewerbsverzerrung nicht mitmachen."