Mogelpackung Kulturentwicklungsplan

Nachdem Jens Eckhoff, Fraktionsvorsitzender der CDU, zwei Entwürfe für einen Kulturentwicklungsplan aussortiert hat, hat der Kultursenator Bernt Schulte nun endlich eine Koproduktion von CDU und SPD vorgelegt.

"Das Papier ist allerdings nicht der Erfolg, für den Herr Senator Schulte ihn verkauft, sondern eine Mogelpackung. Die Leitbilder - von Tradition bewahren bis hin zur Förderung der Innovation - sind zukunftsgerichtet, aber finanzpolitisch von der Großen Koalition nicht untermauert", kritisiert Helga Trüpel, kulturpolitische Sprecherin der grünen Fraktion. Augenscheinlich steht eine 30 % konsumtive Einsparquote, die eine absolute Katastrophe für die Bremer Kulturlandschaft gewesen wäre, nicht mehr zu Debatte. Doch nach Ansicht der Grünen kann man sich nicht beruhigt zurücklehnen, da auch eine Sicherung des Kulturetats auf heutigem Niveau real Kürzungen bedeutet. Tarif- und Betriebskostensteigerungen lassen schon für das nächste Jahr Finanzlöcher von 4,5 und im Jahr 2005 sogar von 12,5 Millionen Mark entstehen.

"Die angestrebten zwei Prozent Mehreinnahmen in allen Einrichtungen pro Jahr durch mehr Ehrenamt, Senkung von Tarifverträgen und anderen Optimierungsvorschlägen sind offensichtlich nicht zu erreichen und werden im Höchstfall Kleingeld bringen. Die Schließung von Einrichtungen kann damit nicht verhindert werden", so Helga Trüpel.

Dieser Kulturentwicklungsplan hat unter anderem das Ziel, dass sich Bremen für das Jahr 2010 als europäische Kulturhauptstadt bewirbt. Allerdings schafft er nach Meinung der Grünen selbst keine ausreichenden Grundlagen für eine erfolgreiche Bewerbung Bremens.