Stadt dreckiger anstatt sauberer - Vertrag muss her

Gestern tagte die Deputation für Bau auf dem Betriebshof der Entsorgung Nord GmbH (ENO). Das Gespräch zum Thema Straßenreinigung und Reinigungsrhythmus war für die Deputierten sehr erhellend. Alle Deputierten beklagten, dass ihre Straße - egal ob in Bremen-Nord oder Hemelingen - nicht wie vorgesehen einmal wöchentlich gereinigt wird. Die ENO wurde schon mehrfach vom Amt für Straßen und Verkehr dafür angemahnt, dass sie in Teilen von Bremen die Straßen überhaupt nicht reinigt. Die Betriebsleitung bestätigte, dass ENO die Straßen und Gullys nicht adäquat säubern könne, da parkende Autos am Kantstein eine Reinigung behindern würden. Parteiübergreifend wurde mit Erstaunen registriert, dass die Betriebsleitung dafür keine Lösung gefunden hatte. Die Nachfrage, ob auch von anderen Bürgern Beschwerden in dieser Richtung geäußert wurden, konnte ebenfalls nicht befriedigend beantwortet werden, da bei ENO darüber keine Übersicht existiert.

"Dieses unglaubliche Missmanagement muss schnellstens bereinigt werden. Der Vertrag zwischen der Bausenatorin und ENO, an dem seit zwei Jahren herumgedoktert wird, muss schnellsten mit genau festgelegten Preis-Leistungsvereinbarungen und Kontrollmöglichkeiten abgeschlossen werden", fordert Karin Krusche, baupolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. "Kundenfreundlichkeit gehört für uns an erster Stelle. Vorraussetzung dafür ist eine Informations- und Öffentlichkeitsarbeit, die jeden Bürger davon in Kenntnis setzt, wann, wo und wie gereinigt wird."
Ein Beschwerdemanagement und eine verstärkte Kooperation mit den Ortsämtern gehören nach Meinung der Grünen auch dazu.

Fazit der grünen Abgeordneten: "Am Beispiel ENO zeigt sich, dass die Privatisierung nicht automatisch bessere Dienstleistungen bringt. Bremen zahlt pro Jahr immerhin 18 Millionen Mark für die Straßenreinigung, und trotzdem sind die Straßen nicht sauber."