Senat verkennt Bedeutung der Werften

Die Halbherzigkeit, mit der Scherf und Hattig die Wettbewerbshilfen für den Schiffbau gewähren, haben die Werften nicht verdient. Scherfs Kennzeichnung des Schiffbaus als arbeitsmarktpolitische Maßname zeigt die strukturpolitische Ignoranz des Senats. "Sie haben die regionalwirtschaftliche Bedeutung des Schiffbaus nicht erkannt. Die Werften stellen High-tech-Produkte her, davon haben wir uns gerade bei einem Besuch bei der Werft SSW in Bremerhaven überzeugt", so der hafenwirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Manfred Schramm. "Dort wurden in den letzten vier Jahren Kostenreduzierungen in Höhe von 25 Prozent realisiert." Die Werften und ihre Zulieferer seien mit ihrer hohen Kompetenz eine wichtige Säule der maritimen Verbundwirtschaft aus Hafen, Schifffahrt und Schiffbau. Gerade für die Hafenwirtschaft habe der Schiffbau eine Schlüsselfunktion. Das habe auch die Bundesregierung inzwischen erkannt und erste Maßnahmen zur Entwicklung dieses Bereichs im Sommer in Emden eingeleitet.

Als völlig unverständlich bezeichnet Schramm Bedenken von Senator Hattig gegen die bremischen Wettbewerbshilfen. Hattig begründet sie damit, dass über 40 Prozent der Wertschöpfung nach Niedersachsen gehen. "Der Wirtschaftssenator hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Sie stehen auf Kooperation, wie das Beispiel der gerade vereinbarten Hafenkooperation mit Hamburg zeigt", betont Schramm. "Auch die GRÜNEN sind für eine Beendigung der Schiffbauhilfen, aber das setzt die Herstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen voraus. Dann sind auch die norddeutschen Werften wettbewerbsfähig. Der EU-Bericht hat gerade ergeben, dass Korea seinen Schiffbau massiv subventioniert. Es ist Aufgabe der Politik, dagegen anzugehen und faire Wettbewerbsbedingungen herzustellen."