Hinausgezögertes Kultursterben - Kultursenator lässt sich auf Ablasshandel ein

"Die kurzfristige Entwarnung des Kultursenators für die Haushaltslage bis zum Jahre 2001 darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass ab 2002 das Fallbeil über einen beachtlichen Teil der bremischen Kulturlandschaft niedersausen wird", kommentiert Helga Trüpel, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die für morgen angekündigten Senatsbeschlüsse zum Kulturhaushalt.

Die Entscheidung, die Kulturausgaben ab dem Jahr 2002 um die für die nächsten beiden Jahre nun endlich zugesicherten 11 Millionen Mark auf 135 Millionen Mark zu deckeln, reißt aber 2002 aufgrund der Kostensteigerungen neue Löcher. Noch viel dramatischer ist die Planung des Finanzsenators, wonach der Kulturetat in 2005 nur noch 85 Millionen Mark betragen soll.

Die Philosophie des Finanzsenators, nach der jede investierte Mark gut, aber jede konsumtiv ausgegebene Mark schlecht sei, stranguliert den Kulturhaushalt.
"Anstatt von dieser falschen Philosophie Abstand zu nehmen und zu erkennen, dass konsumtive Ausgaben zum Beispiel für Bildung, Wissenschaft und Kultur zukunftsorientierte Ausgaben sind, fährt die große Koalition Bremen in eine Sackgasse", sagt Helga Trüpel.

Die vom Kultursenator geplanten Einnahmesteigerungen von ca. 4,5 Millionen Mark bis zum Jahre 2005 sind schöngerechnet und setzen auf das Prinzip Hoffnung. Es ist vollkommen unrealistisch, von den Einrichtungen eine Steigerung ihrer Einnahmen um jährlich 3 % zu erwarten. Die geplanten Umstrukturierungen wie Haustarife, mehr Ehrenamt, mehr Sponsoring sind zum großen Teil richtige und auch zu integrierende Ansätze, werden aber in ihrem Potenzial zur Kostendämpfung beizutragen, überschätzt.

"Die vom Kultursenator vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen zur Kostensenkung haben mit einer verantwortlichen Kulturpolitik nichts mehr zu tun: Eine Million Mark weniger für die Stadtbibliothek kommt einer Katastrophe gleich. Das Konzept, über eine Fusion von Volkshochschule, Stadtbibliothek und Musikschule Mittel einzusparen, ist noch völlig unausgereift. Und die Absicht nach privaten Gesellschaftern zu suchen, die zur wirtschaftlichen Risikoabsicherung des Bremer Theaters beitragen, kann nur auf einer völlig falschen Einschätzung der Lage beruhen. Sponsoren fördern einzelne Produktionen, werden aber wohl kaum in die Grundfinanzierung einsteigen", beurteilt Helga Trüpel die senatorischen Vorschläge.

Letztendlich hat sich der Kultursenator auf einen Ablasshandel eingelassen, denn wenn die Maßnahmen nicht in vollem Umfang und zur rechten Zeit wirksam werden, muss er das Fallbeil schwingen und ganz konkret Förderungen einstellen. Somit wird das Kultursterben nach Meinung der Grünen nicht verhindert, sondern nur hinausgezögert.