Dosen-Pfand einführen, nicht vertagen

Auf der Umweltministerkonferenz am kommenden Mittwoch in Berlin geht es um die Einführung eines Pfandsystems für Einweg-Getränkeverpackungen. Die Bremer Umweltsenatorin Wischer hat sich im Vorfeld der Konferenz gegen die seit langem geplante Einführung des Dosenpfands ab 2001 ausgesprochen. Karin Mathes, umweltpolitische Sprecherin der grünen Fraktion, warnt davor, das Pfand-System auf die lange Bank zu schieben: "Der Anteil der umweltfreundlichen Mehrwegverpackungen am Getränkemarkt sinkt, Dosen sind auf dem Vormarsch. Im Interesse der Umwelt können wir dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen, sondern müssen Konsequenzen ziehen. Das Dosen-Pfand kommt für die Wirtschaft nicht überraschend. Noch unter der Kohl-Regierung wurde in der geltenden Verpackungsverordnung ein Pfand auf Einwegverpackungen vereinbart, wenn der Mehrweg-Anteil bundesweit drei Jahre hintereinander unter 72 Prozent bleibt. Das war 1997, 98 und 99 der Fall. Umweltschutz wird zum zahnlosen Papiertiger, wenn jetzt in Sachen Dosen-Pfand ein Rückzieher gemacht wird."

Karin Mathes bedauert, dass die Verhandlungen auf Bundesebene über eine Abgabenregelung anstelle des neuen Pfandsystems gescheitert sind: "Ich weiß, dass die Annahme von Dosen und Tetrapacks für den Einzelhandel problematisch sein kann. Eine Abgabe für die Getränkehersteller wäre eine vertretbare Alternative zum Pfandsystem, wird aber von Spitzenverbänden der Wirtschaft strikt abgelehnt."