Wirtschaftswachstum: Bremen hinkt hinterher - Grüne fordern Konsequenzen für das ISP

Keine Woche ist vergangen, seitdem Senator Hattig in der Bürgerschaft die positive Bremer Konjunkturentwicklung lobte und ein überproportional hohes Wirtschaftswachstum für Bremen voraussagte. Die gestern vom Statistischen Landesamt Saarland veröffentlichten Zahlen belegen das Gegenteil. Danach liegt das aktuelle Bremer Wirtschaftswachstum von 0,6 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt von 0,8 Prozent. Kommentar der grünen Fraktionssprecherin Helga Trüpel: "Damit hat die große Koalition ihre selbst gelegte Meßlatte gerissen. Das Ziel 'Bundesdurchschnitt plus X' beim Wirtschaftswachstum wird aktuell nicht erreicht. Die optimistischen Prognosen über die Auswirkungen des Investitionssonderprogramm (ISP) stellen sich nach und nach als falsch heraus. Weder steigt die Einwohnerzahl noch wirkt sich das Wirtschaftswachstum positiv auf dem Arbeitsmarkt aus. Jetzt bleibt auch noch die Wachstumsrate hinter den optimistischen Erwartungen zurück. Da die ans ISP geknüpften Hoffnungen unerfüllt bleiben, muß das Konsequenzen auf die Investitionspolitik des Senats haben."

Die Grünen fordern den Senat auf, die anstehenden ISP-Projekte erneut auf den Prüfstand zu stellen. "Wunschträume dürfen nicht die Grundlage für Millioneninvestitionen sein. Die Losung 'viel hilft viel' geht offenkundig nicht auf."