Schwarzer Tag für Radio Bremen

Ein "schwarzer Tag für Radio Bremen", kommentiert der grüne Bürgerschaftsabgeordnete Hermann Kuhn den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur ARD-Strukturreform. "Im Ergebnis wird Radio Bremen zur Bedeutungslosigkeit innerhalb der ARD zusammenschrumpfen. Vom Sender wird nur ein Torso übrigbleiben. Es ist absehbar, dass als nächstes die Existenzberechtigung von Radio Bremen angezweifelt werden wird", prophezeit der grüne Politiker. Auf völliges Unverständnis trifft bei ihm das 16:0 Abstimmungsergebnis der Länderchefs: "Bürgermeister Scherf hätte diesem Beschluss niemals zustimmen dürfen!"

Im Einzelnen kritisiert Hermann Kuhn drei Punkte der Vereinbarung:

1. Das gewichtete Stimmrecht für die ARD-Landesrundfunkanstalten:
"Radio Bremen hat im ARD-Reigen künftig nichts mehr zu sagen, wird zum Leichtgewicht degradiert. Die kleinen Anstalten können künftig mit Leichtigkeit überstimmt werden."

2. Die vorzeitige Verringerung des ARD-Finanzausgleichs:
"Jetzt wird Radio Bremen mit dem Segen des Bürgermeisters schon ein Jahr früher als bisher geplant finanziell stranguliert. Das steht fest. Offen bleibt dagegen, wie im Gegenzug der Beitrag der großen Sender zur Funktionsfähigkeit der kleinen Sender aussehen soll. Intendant Glässgen ist dadurch in einer katastrophalen Verhandlungsposition."

3. Neuregelung des Fernsehvertragsschlüssels:
"Wenn Radio Bremen seinen Beitrag am ARD-Fernsehprogramm (aktuell 2,5 Prozent) weiter verringert, stellt sich schnell die Frage nach der Existenzberechtigung. Wie will man langfristig einen eigenständigen Sender mit entsprechender Ausstattung rechtfertigen, wenn die Produktion weiter zurückgefahren wird" Radio Bremen müsste im Gegenteil zusätzliche Produktionsaufträge übernehmen und sich so unentbehrlich für die ARD machen. Im übrigen wird auf ARD-Ebene nichts dadurch gespart, dass künftig große Sender mehr und kleine Sender weniger produzieren sollen."