Die Sitzungen im Juli 2011
Die Sitzungen im Juli 2011
Aus der Bürgerschaft vom 6. Juli 2011
"Bremen ist erneuerbar!" Güldner zur Regierungserklärung des Senats
Seine Rede zur Regierungserklärung stellte Matthias Güldner, Vorsitzender der Grünen-Fraktion, unter das Motto "Bremen ist erneuerbar!". Neben dem Bewahren und Verstetigen von positiven Errungenschaften aus den vergangenen Jahren steht in der Wahlperiode 2011 bis 2015 die Erneuerung Bremens und Bremerhavens ganz oben auf der Agenda.
Neben den großen Erfolgen in der Wissenschaft und den zukunftsträchtigen Wirtschaftzweigen, ob im Tourismus oder der Offshore-Industrie gibt es auch eine tiefe Spaltung in unseren Städten. Um dieser gesellschaftlichen Spaltung entgegenzuwirken, um neue Arbeitsplätze zu schaffen, ist eine Erneuerung der Strukturen notwendig. Es muss zum Beispiel überprüft werden, wie sich die Instrumente der Arbeitsförderung für einen Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt eignen oder aber Lebenslagen einfach zementieren. Auch der Bereich der Verwaltung, insbesondere das Verwaltungshandeln, muss sich erneuern. Hierfür werden von der Koalition Mittel zur Verfügung gestellt, um auch mal etwas wagen und auszuprobieren zu können und im Ergebnis eine bessere, effizientere und bürgerfreundlichere Verwaltung zu schaffen. Daneben gibt es die Aufgabe der Erneuerung unseres Führungspersonals in den Verwaltungen und den Gesellschaften, die wir in der vergangenen Legislaturperiode auch bereits begonnen haben. Neben den nicht zu unterschätzenden Lernerfolgen an Bremer Schulen in den Bereichen der sozialen Verantwortung und des gesellschaftlichen und ökologischen Engagements brauchen wir eine Erneuerung der Haltung und Einstellung zu Leistung und Ehrgeiz. Beides zusammen soll das Markenzeichen von Bremen und Bremerhaven sein.
Unter dem gleichen Motto der Erneuerung stehen die industrielle Revolution ins Zeitalter der erneuerbaren Energien, der neue Umgang mit EinwanderInnen in unsere Gesellschaft wie auch die nicht nur als nette Textbausteine gemeinten oder in Sonntagsreden geäußerten Rufe nach mehr Bürgerbeteiligung.
Weiterhin wurde die Bevollmächtige des Landes Bremen in Berlin und Brüssel zum weiteren Mitglied des Senats gewählt. Im Übrigen setzte die Bürgerschaft im Landtag und in der Stadtbürgerschaft die Deputationen und Ausschüsse ein, um bereits schon in den Sommerferien arbeitsfähig zu sein.
Die Sitzungen im Dezember 2010
Die Sitzungen im November 2010
Die Sitzungen im September 2010