Die Bürgerschaft (Landtag) am 22./23. März 2006
Die Bürgerschaft (Landtag) am 22./23. März 2006
Protokoll der Sitzung am 22.3. 2006
Protokoll der Sitzung am 23.3. 2006
Folgende Themen der GRÜNEN-Fraktion standen am 22. und 23. März auf der Tagesordnung der Bürgerschaft (Landtag):
Fragen in der Fragestunde
- Qualitätscheck für Gymnasien
- Schulbegleitforschung ein Auslaufmodell?
- Dürfen Bremische Bedienstete Sitzungsgelder für Ausschusstätigkeit behalten?
- Deponie "Grauer Wall" in Bremerhaven
- Verbleib der Senatsbarkasse
- Projekt "Chronisch kranke Kinder und Jugendliche in den allgemeinen Schulen"
Große Anfragen
- Umzüge von Landesbehörden und Gesellschaften (Frist zur Beantwortung: 30.6. 2006)
- Sachstand zur Umsetzung des Aktionsplans kinderfreundliches Deutschland (Frist zur Beantwortung: 20.6. 2006)
- Bildung in Deutschland auf dem Prüfstand – Vorläufige Ergebnisse des Besuchs des UN-Sonderbeauftragten in Deutschland (Frist zur Beantwortung: 11.4. 2006)
- Auswirkungen der Millionen-Kürzungen im Hochschulbereich – Auswirkungen auf die Exzellenzinitiative – kommt auf die Tagesordnung der Mai-Sitzung
Anträge
- Europa in allen Ausschüssen und Deputationen stärker verankern! (gemeinsam mit CDU und SPD) Dieser Antrag wurde beschlossen.
- Wahlalter auf 16 senken! Der Antrag wurde abgelehnt.
- Schutz von Nichtrauchenden in der Bremischen Bürgerschaft Dieser Antrag wurde in den Vorstand der Bremischen Bürgerschaft überwiesen.
- Blockade der Härtefallkommission endlich aufheben Auch dieser Antrag wurde abgelehnt.