Große Anfrage „Klimaschutz, Partizipation und gute Arbeitsverhältnisse an den Hochschulen im Land Bremen durch das sechste Hochschulreformgesetz?"

In der vergangenen Legislaturperiode beschloss die rot-grün-rote Regierung die Änderung des Bremer Hochschulgesetzes (BremHG). Ein Fokus wurde in den Änderungen dabei auf das Thema Klimaschutz an den Hochschulen gelegt, beispielsweise durch Klimaschutzprogramme. In einer Großen Anfrage fragen die Koalitionsfraktionen den Senat u. a.: Welche Projekte und Initiativen zum Klimaschutz wurden von den Hochschulen seit der Gesetzesänderung gestartet und wie bewertet der Senat diese?

Die Große Anfrage vom 2. Oktober 2024, Drucksache 21/785 und die Antwort vom 3. Dezember 2024, Drucksache 21/887.

Die Mitteilung des Senats wurde in der Bürgerschaft (Landtag) am 23. Januar 2025 debattiert.

Dr. Franziska Tell: „Das Bremer Hochschulgesetz hat wichtige Impulse im Klimaschutz gesetzt, von CO2-Einsparungen bis hin zur Stärkung nachhaltiger Entwicklungen wie dem Projekt ‚Bremen Goes Sustainable‘. Besonders erfreulich ist auch die Förderung des Teilzeitstudiums, für das eine BAföG-Reform auf Bundesebene nötig ist. Zudem wurde durch die Reform die Möglichkeit einer Promotion an der Hochschule für Künste geschaffen, und an den anderen Hochschulen wird mit Hochdruck an der Erweiterung des Promotionsrechts gearbeitet, um die wissenschaftliche Ausbildung und Forschungsstärke weiter zu fördern.“