Antrag „Kulturflächenentwicklungsprogramm auflegen: Kulturangebote quartiersnah etablieren, Ansiedlungsbedingungen von Kulturnutzungen verbessern"

In einem gemeinsamen Antrag fordern die Koalitionsfraktionen den Senat u. a. auf, ein Kulturflächenentwicklungsprogramm aufzulegen, in dem die aktuellen und perspektivischen Bedarfe unter dem Gesichtspunkt der stadtweiten Quartiersnähe ermittelt, die unterschiedlichen kulturellen Nutzungen (sowohl auf Freiflächen als auch innerhalb geschlossener Räume) berücksichtigt und im Rahmen der bundesrechtlichen Möglichkeiten Instrumente zur Festsetzung kultureller Nutzungen bereitgestellt werden. Die zuständige Abgeordnete ist Kai Wargalla.

Der Antrag vom 24. Mai 2022, Drucksache 20/704 S

In der Sitzung der Stadtbürgerschaft vom 14. Juni 2022 wurde der Antrag beschlossen.