Antrag „Gesetz zur Stärkung der Regionalsprache Niederdeutsch im Medienbereich“

Die „Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen“ dient dem Erhalt und der Förderung von Sprachen, die nur noch von wenigen Menschen gesprochen werden. Dieses völkerrechtlich verbindliche Abkommen verpflichtet auch die Bundesländer, dazu. Auf Bremen bezogen bedeutet das, das Niederdeutsche, also Plattdütsch oder Nedderdüütsch, zu wahren und zu fördern. Weil Bremen (wie alle anderen Bundesländer auch) die Verpflichtungen, besonders was Fernsehsendungen in Niederdeutsch betrifft, nicht erfüllt, hat die rot-grüne Koalition (für die Grünen vertreten durch die kulturpolitische Sprecherin Kirsten Kappert-Gonther) diesen Gesetzesantrag eingebracht, der das Landesmediengesetz und das Radio Bremen-Gesetz entsprechend anpasst. Der Antrag vom 22. September 2015, Drucksache 19/78 Zwischen der 1. und 2. Lesung des Gesetzes, hat sich der Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit damit befasst und einen Bericht und Antrag dazu am 18. Januar 2016 vorgelegt, Drucksache 19/247. Die parlamentarische Initiative fand Niederschlag im neuen Radio-Bremen-Gesetz, vgl. <link fileadmin media ltf fraktionbremen_de homepage ausschussberichte download file>Bericht des Medienausschusses zum Radio-Bremen-Gesetz, Drucksache 19/343