Antrag "Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung an Bremischen Hochschulen aktiv entgegenstellen und verhindern"

Hochschulen sind Orte des Lernens, der Vielfalt und der freien Meinungsäußerung, doch sie sind nicht frei von Diskriminierung und Ausgrenzung. Bremen und Bremerhaven stehen für Weltoffenheit, doch auch hier haben antisemitische Übergriffe und Diskriminierung zugenommen, besonders seit dem Terrorangriff der Hamas im Oktober 2023. In einem gemeinsamen Antrag fordern die Koalitionsfraktionen den Senat u.a. dazu auf, gemeinsam mit den Bremischen Hochschulen und Antisemitismus-Expert*innen vorhandene Satzungen, Hochschulrichtlinien und -regelungen zu überprüfen und gegebenenfalls explizit in Bezug auf Antisemitismus zu spezifizieren, zu ergänzen oder gegebenenfalls neue zu schaffen.

Die zuständige Abgeordneten ist Dr. Henrike Müller. Der Antrag vom 6. Dezember 2024, Drucksache 21/897.

Der Antrag wurde in der Bürgerschaft (Landtag) am 11. und 12. Dezember 2024 beschlossen.